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| Trabiklatsch » NSU-Mordprozeß: Nazi-Mafia in Deutschland | |
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| Autor | Thema: NSU-Mordprozeß: Nazi-Mafia in Deutschland |
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Deluxe
Beiträge: 14.007 |
Da ich es nicht in den Euro-Thread schreiben will, aber Anne darauf hinwies daß es noch gar kein dementsprechendes Thema gibt: In Deutschland wurden von deutschen Bürgern heftige, organisierte Straftaten verübt. Deutsche Polizei und deutsche Geheimdienste haben davon nichts gewußt - angeblich. Ein deutsches Gericht führt nun endlich die entsprechenden Stafverfahren durch. Deutsche Gerichtsurteile werden anschließend aller Voraussicht nach in deutschen JVAs vollstreckt. Und weil ein Teil der Straftaten an türkischstämmigen Mitbürgern verübt wurde, läßt sich das deutsche Oberlandesgericht nun vom Ausland am Nasenring durch die Manege führen, verschiebt den Prozeß und beginnt das Akkreditierungsverfahren von Neuem. Mit der lächerlichen Begründung, das vorherige Zulassungsverfahren sei fehlerhaft gewesen. Nachdem wochenlang standhaft erklärt wurde, damit sei alles in Ordnung gewesen. Das riecht sehr nach einer Anweisung von oben - die ihre Grundlage vermutlich in diplomatischen Geschehnissen haben dürfte. Mit stinkt das alles ein wenig - weil es letztlich die Glaubwürdigkeit deses Gerichtes fragwürdig erscheinen läßt. Wenn die Presse-Zulassungsverfahren an deutschen Gerichten jetzt von der Türkei mitbestimmt werden dürfen - was ist dann erst mit den Urteilen??? Fragen über Fragen... Und da bei dieser ganzen Sache auch jede Menge deutsche Behörden und Einzelpersonen von rang allerlei zu verbergen haben, vermute ich daß der ganze Prozeß eine einzige Farce wird. |
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Butcherbird
Beiträge: 440 |
quote: Viel interessanter ist die Frage warum sie es verschlafen haben? Vertreter türkischer Medien gaben an, dass sie die Unterlagen verspätet erhalten haben. Zudem seien sie unverständlich gewesen. Dann noch das Windhund-Prinzip mit nur 50 Sitzplätzen. Das ist in meinen Augen für die Medienlandschaft viel zu wenig, dpa und Reuthers hin oder her. Außerdem hätte man hier als OLG wenigstens etwa Weitsicht beweisen können und im Vorfeld ein Kontingent für ausländische Medien einrichten können. Der Fall ging schließlich um die Welt und gerade ausländische Medien, insbesondere die Türkischen, haben ein gesteigertes Interesse dran. Das sieht ein Blinder mit Krückstock. Diese Posse, zusammen mit der beharrlichen Weigerung, hat für mich schon ein ziemliches G'schmäckle. Genauso wie der Rest der Aufarbeitung dieses Falles.
quote: Es ist ja auch eine. Die Sabah hat eine Verfassungsbeschwerde eingereicht und das Bundesverfassungsgericht hat entschieden. http://www.tagesspiegel.de/politik/bundesverfassungsgericht-hat-entschieden-feste-plaetze-fuer-tuerkische-medien-im-nsu-prozess/8060682.html Ein völlig normaler Vorgang im Sinne der Pressefreiheit.
quote: Sorry, aber das ist xenophober Blödsinn. Türkische Medienvertreter haben sich auf legalem Wege ihr Recht, bei dem Prozess dabei zu sein, erstritten. Wie du auf das schmale Brett kommst, dass Ergin (so heißt er) schon ein Urteil in der Hand hat, verstehe ich nicht. Der hat doch damit gar nichts zu tun. Außerdem: Wenn Türkische Journalisten schon bei der Sitzplatzvergabe übergangen werden, was meinst du, wieviele Chancen auf Beachtung hätte ein Urteil aus der Türkei? |
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wilhelminus
Beiträge: 1.980 |
Ich verstehe nicht, warum man in einem so kleinen Saal Gericht halten muss? Kann man da nicht tauschen? Da das alles so oder so Steuergeld kostet, hätte man doch gleich eine Messehalle wie bei "Wetten dass..." mieten können. Ohne umständliche Akkreditierungsverfahren. Frei zugänglich für jeden kleinen Schulzeitungsredakteur. Einen "Riesen-Blockbuster" zeigt man doch auch im größten Saal, derweil ein verkopftes Kammerspiel mit unbekannten Schauspielern von einem unbekannten Regisseur nebenan in einem kleinen Raum aufgeführt wird.... |
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Marlene
Beiträge: 1.083 |
Erstens hat das Gericht den Sicherheitsaspekt zu berücksichtigen. Das ginge in einer Stadthalle nicht. Das Gebäude wurde extra für dieses Verfahren noch umgebaut. Zweitens darf die Öffentlichkeit weder unzulässig beschränkt noch unzulässig erweitert werden, beides würde den Angeklagten gute Aussichten auf eine Aufhebung des Urteils in der Revisionsinstanz liefern. Und drittens ist es die einzige Aufgabe dieses Gerichts, die möglicherweise schuldigen Angeklagten ohne Rechtsfehler abzuurteilen. Schließlich: Deutsche Richter sind unabhängig. Die erneute Akkredtitierung ist Folge der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und nicht einer Anweisung "von oben". Jeder Richter, und sei es am letzten Amtsgericht, würde angesichts irgendwelcher Anweisungen von oben nur kühl lächeln. |
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framaus
Beiträge: 4.316 |
10 Morde in 10 Jahren sind mit Sicherheit 10 zuviel.Letztendlich sind es aber eben "NUR" Morde wie andere auch.Dieses ganze Spektakel finde ich völlig überzogen.Hinterher wissen immer alle Alles. Die sollen die genauso verurteilen wie andere auch.Wegen mir brauchen sie die auch garnicht mehr rauslassen,wirklich vermissen wird sie wohl keiner. Mit dem Riesenspektakel gibt man der "Braunen Suppe"noch Anerkennung die sie garnicht verdienen. Es ist traurig das es immer noch solche verbohrten Leute gibt wie die NSUsis,aber die blöden sterben eben leider nicht aus  .
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standard
Beiträge: 19.357 |
Wenn (mutmaßlich erstmal nur durch die 3 Leute mit und um Zschäpe) 10 Morde in 10 Jahren tatsächlich aus politischer/extremistischer Motivation heraus begangen wurden, sind es m.E. erstmal keine "normalen" Morde, sondern Serientaten außerhalb jeder `Normalität`. All das offensichtliche Versagen der Ermittlungsbehörden über all die Jahre setzt dem ganzen noch eine unrühmliche Krone auf. - Bzw. hätte dies getan - wenn es jetzt nicht dieses eigentlich unglaubliche Theater um ein paar zusätzliche Beobachterplätze für ausländ./türkische Journalisten tun würde, welches ich für völlig überflüssig halte. Man hätte stillschweigend für eine Hand voll zusätzlicher Plätze sorgen-, ggf. in einen etwas größeren Gerichtssaal umziehen sollen. Es war doch absolut absehbar, was für einen "Skandal"/Aufriss das Ganze nach sich ziehen würde. Daß in der Türkei ein gesteigertes an diesem Prozess besteht, finde ich erstmal nachvollziehbar. Wie weit das sogen. Akkreditierungsverfahren/ die Vergabe der (offenbar zu wenigen) Plätze für ausländische Journalisten überhaupt durchschaubar / fristgerecht beantragbar war, wird für uns dabei vmtl. eher im Unklaren bleiben. [Bearbeitet von standard (16-04-2013 - 23:02)] |
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framaus
Beiträge: 4.316 |
@Micha Morde sind niemals NORMAL,aber Mord bleibt Mord.Einen vernünftigen Grund dafür gibt es ja wohl nicht. Demzufolge sind alle Gründe,sei es politisch oder beziehungstechnisch unentschuldbar.Und wenn jemand Serientäter ist,muß dementsprechend die Strafe härter ausfallen und gut ist. Das mit den 3 Stühlen dazustellen wäre wohl die vernünftigste und einfachste Variante gewesen,da gebe ich dir Recht. |
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Christian K
Beiträge: 3.150 |
"...Erstens hat das Gericht den Sicherheitsaspekt zu berücksichtigen. Das ginge in einer Stadthalle nicht...." Also im Falle des verunglückten Kreuzfahrtschiff Costa Concordia hat man für die Verhandlung ein Theater gebucht, damit alle Beteiligten Platz finden. geht doch. |
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das moss
Beiträge: 7.651 |
Das wird nach deutschen Bestimmungen in Deutschland verhandelt? |
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das moss
Beiträge: 7.651 |
. [Bearbeitet von das moss (17-04-2013 - 23:44)] |
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Christian K
Beiträge: 3.150 |
Natürlich kein Vergleich, aber es zeigt, dass es auch einfacher geht, wenn man will. Aber im durchregulierten Deutschland werden bekanntlich Probleme geschaffen und gelöst, die man ohne gewisse Leute von oben gar nicht erst hätte. |
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Rex
Beiträge: 1.449 |
Gibt's nicht irgendwo noch 'ne brachliegende Wiese hinterm Berge, auf der man vielleicht verhandeln könnte?  Dann gäbe es wohl auch keinen Platzmangel bzw. fehlende Zuschauerplätze. In Woodstock hatten ja einst auch 400000 Hippies mehr oder weniger bequem Platz auf'm Acker. Und das Wetter ist ja in den letzen Tagen schließlich auch recht passabel geworden.  Ich wundere mich sowieso, auf welcher Rechtsgrundlage das Bundesverfassungsgericht das OLG München dazu verpflichtet, dass jetzt mindestens drei Presseplätze für türkische bzw. ausländische Medien reserviert sein müssen. Außerdem finde ich es ebenfalls bedenklich, wenn sich die deutsche Justiz vom Geschwafel irgendwelcher türkischer Politiker oder schnauzbärtiger Onkels von der Hürriyet (oder wie dieses Wurschtblatt da heißt) beeinflussen läßt. Wenn die unbedingt Einfluß auf den Ausgang dieses NSU-Prozesses nehmen wollen, dann bitte. Ich bin dafür, dass der NSU-Prozeß in der Türkei, nach türkischen Recht, mit türkischen Staatsanwälten, türkischen Richtern und türkischen Rechtsanwälten in irgendeiner Dönerbude in Ost-Anatolien stattfindet. [Bearbeitet von Rex (18-04-2013 - 19:43)] |
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Marlene
Beiträge: 1.083 |
Erstens geht es darum, was der Bundesgerichtshof später von einer Revision gegen das Urteil des OLG München hält, und den interessiert irgendein Verfahren in irgendweinem Land wegen irgendeines Kreuzfahrtschiffes herzlich wenig. Zweitens ist ein Prozeß gegen Terroristen ein bißchen was anderes, als ein solcher gegen eine Reederei. Aber es ist ja ohnehin einfach, "denen da oben" (Wo? In Karlsruhe? In München? Wem? Dem Senatsvorsitzenden?) an irgendwas die Schuld zuzuschieben, statt sich mal sachlich zu informieren. *Satiremodus an* Ich weiß eh nicht, wozu die da nen Prozeß brauchen. Eine einfache öffentliche Steinigung der Angeklagten aufm Stachus würde es doch auch tun. Da kann jeder hinkommen und Steine schmeißen, dem danach ist. Im Iran funktioniert das prima, nur in diesem durchregulierten Deutschland machen sie so ein Geschiß... *Satiremodus aus. |
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Frido
Beiträge: 526 |
"Steine,der Herr?"...."Na gut,2 Spitze,2Flache und 1 Paket Kies"
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Rex
Beiträge: 1.449 |
Na eben, was macht das BVerfG, wenn es in der Revision mit seinem eigenen Beschluß konfrontiert wird, ganz bestimmten Medien Zugang zum Prozeß verschafft zu haben und entsprechend in diesem Umfang anderen Teilen der Öffentlichkeit den Zugang zum Prozeß verwehrt zu haben. |
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Butcherbird
Beiträge: 440 |
Rex, hast du eigentlich meinen Post gelesen? Nochmal zum mitmeißeln: Die Türkische Zeitung SABAH hat eine VERFASSUNGSBESCHWERDE in Karlsruhe eingereicht und damit im Sinne der Pressefreiheit Art. 5 GG ihr Recht auf freie Berichterstattung erstritten! Das ist ein völlig legaler und legitimer Vorgang, den JEDER Verlag hätte anstrengen können. Sogar - und jetzt halt dich fest! - Verlage, die von schnauzbärtigen Onkels besetzt sind. Diese haben übrigens mitnichten das Recht an der Urteilsfindung mitzuwirken, sondern nur das, selbiger als Beobachter (Was im Klartext: Schnauze halten, zuhören! bedeutet) beizuwohnen. Mann ernsthaft, wenn die New York Times diesen Weg hätte gehen müssen, dann hätte sich das OLG auf einen Shitstorm, der seinesgleichen sucht, gefasst machen müssen. Kaum macht das der Türk'... [Bearbeitet von Butcherbird (18-04-2013 - 22:52)] |
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Marlene
Beiträge: 1.083 |
Da herrscht etwas Unklarheit über den Instanzenzug: Über dem OLG, das hier nur ganz ausnahmsweise deswegen zuständig ist, weil es sich um eine Staatsschutzssache im Sinne des § 74a Abs. 1 Nr. 2 GVG handelt UND der Generalbundesanwalt die Ermittlungen an sich gezogen hat, § 120 Abs.2 Nr. 1 GVG, thront NUR der Bundesgerichtshof als Revisionsinstanz (§ 135 Abs. 1 GVG). Das Bundesverfassungsgericht ist KEINE übergeordnete Instanz! Es wird nur insofern ausnahmsweise mit Verfahren der sog. ordentlichen Gerichtsbarkeit befaßt, wenn eine Verfassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung der ordentlichen Gerichte vorliegt. So war das hier: Das BVerfG prüft jedes STAATLICHE Handeln auf seine Verfassungsgemäßheit. Und die Gerichte sind zwar einerseits Verkörperung der rechtsprechenden Gewalt, andererseits aber auch staatliche Organe und unterliegen als solche der Kontrolle des Bundesverfasungsgerichts. Vom Grundsatz her ist das problematisch, weil so eben doch eine Art "Superrevisionsinstanz" de facto geschaffen wird, die es von Gesetzes wegen gar nicht gibt. Der deutsche Weg ist daher etwas komplizierter und kann für den Betrachter verwirrend sein. Ich selbst bin auch kein besonderer Freund der Überprüfbarkeit gerichtlicher Entscheidungen durch das BVerfG, denn, wie gesagt, eigentlich ist das systemfremd, da für jeden Gerichtszweig ein ausreichender Instanzenzug vorgesehen ist, der per se genügen sollte, verfassungsgemäßes Handeln sicherzustellen. Demgegenüber würden Verfechter des status quo jetzt einwenden, daß gerade der Umstand, daß immer wieder letztinstanzliche Entscheidungen der Gerichte durch das BVerfG aufgehoben wurden, zeige, daß diese Prüfungskompetenz notwendig sei. Wie man sieht: Alles nicht so einfach. Jedenfalls wäre es mit ein paar Stühlen mehr auch nicht getan gewesen, weil das zwar pragmatisch, nicht aber gerecht im Sinne eines Verfahrens wäre, denn dann kommen die nächsten, und wer stellt denen Stühle rein? |
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das moss
Beiträge: 7.651 |
Uwe Wesel "Der Gang nach Karlsruhe". Ich habe es noch nicht durch, da sehr trocken geschrieben. Aber getreu der Devise: "Wer überwacht die Wächter?" hat es vermutlich schon eine gewisse Relevanz. |
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Rex
Beiträge: 1.449 |
Recht haste Marlene. Ich hab den BGH mit dem BVerfG verwechselt.  (Kann ja mal passieren, wenn die beide in Karlsruhe sitzen. )[Bearbeitet von Rex (20-04-2013 - 15:25)] |
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Anne
Beiträge: 3.555 |
Was sagte Antenne Brandenburg so schön: "Die Frankfurter Allgemeine ist raus, die Brigitte ist drin." |
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Marlene
Beiträge: 1.083 |
Da müssen die FAZler sich halt jetzt früher anstellen. |
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N66
Beiträge: 696 |
@Frido (ich liebe den Film  )
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Hegautrabi
Beiträge: 11.164 |
Jehooova, Jehooova!! |
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framaus
Beiträge: 4.316 |
Wenn D vorher nicht wußte wie man sich vor der Welt zum Hans-Wurst macht,jetzt wissen wir es  .
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wilhelminus
Beiträge: 1.980 |
Er hat Jehova gesagt!!!
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standard
Beiträge: 19.357 |
Jehova... - Irgendwie wollte mir schon recht lange niemand mehr einen "Wachtturm" andrehen...  (nach der Wende geschah das ja beinahe inflationär)[Bearbeitet von standard (30-04-2013 - 23:42)] |
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Rex
Beiträge: 1.449 |
Ist das ein Witz, oder heißen die drei Rechtsanwälte von Zschäpe wirklich Sturm, Stahl und Heer? [Bearbeitet von Rex (06-05-2013 - 20:43)] |
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Deluxe
Beiträge: 14.007 |
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friedmar
Beiträge: 1.195 |
Ist hier etwa Weibsvolk anwesend ??? ... LOL
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wilhelminus
Beiträge: 1.980 |
Es sind die Anwälte Sturm, Stahl und Heer, weil die Anwälte Haken und Kreuz keine Zeit hatten ... (zugegeben, den hab ich von "extra3" vom ndr)
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