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Autor Thema: DDR-Flagge - erlaubt?
colby

Beiträge: 32
Registriert am: 01.02.2002


Hallo,
ich wollte an meine Antenne eine kleine DDR-Flagge bzw einen Wimpel hängen. Ist das erlaubt? Ich habe mal die StVo und die StVzo überflogen aber nichts gefunden. Habe mal gehört das Flaggen nur Regierungsfahrzeuge haben dürfen. Aber wie ist das bei Staaten die nicht mehr existieren?
Vielleicht weiss ja jemand eine Antwort.
Danke schonmal

Thomas

hotrod

Beiträge: 217
Registriert am: 15.11.2001


Die Frage is ja, ob du unsre alte Fahne überhaupt noch zeigen darfst. Hab mal gehört, daß sei im Westen verboten. N Kumpel von mir hat jedenfalls schon mal mit der Verkehrskasperei Streß gekriegt, weil er noch das alte DDR- Nationalitätenkennzeichen hinten dran hatte. Da mußte vielleicht mal beim Verfassungsschutz anfragen wie die das jez eingestuft haben.
colby

Beiträge: 32
Registriert am: 01.02.2002


hab den mädels vom verfassungsschutz mal gemailt bin ja gespannt ob die antworten
pwb601

Beiträge: 3.903
Registriert am: 07.10.2001


also mindestens das DDR-Schild dürfte eigentlich nicht verboten sein... "DDR" ist keine Nationalitäts-Kennzeichnung mehr, und wenn du dir "ABC" oder "XYZ" dran machst, ist das doch (rechtlich) das gleiche. Ausdrücklich verboten ist es jedenfalls nicht.
Andre

Beiträge: 2.911
Registriert am: 23.04.2000


leider waren die grünen Jungs zu Beginn der 90er ganz anderer Meinung und haben zum Teil eigenhändig die Schilder umgebogen bzw. Aufkleber abgekratzt... selbst erlebt!
Beppo

Beiträge: 12.828
Registriert am: 01.10.2000


das interessiert mich auch, habe nämlich in meinem Wartburg 353 Tourist auch ein DDR-Schild hinten auf der Ablage zu stehen, so ein schönes originales aus Blech
Trabi Strietzl

Beiträge: 3.045
Registriert am: 03.10.2001


@colby, am besten gleich anrufen! Ich hab auf meine bisherigen Mailtätigkeiten an irgendwelche Behörden oder auch Firmen noch nicht ein einziges Mal ne Antwort bekommen.
Vielleicht haste aber auch mehr Glück als ich!

@Beppo, ich war gestern mal beim Stammtisch von unseren Nachbarn aus Unterfranken! Sascha (hier bekannt unter "Trabant-IG Unterfranken")hat so ein "DDR"- Blechschild an der hinteren Stoßstange. Ich hab eben mal per Mail bei ihm angefragt, ob er diesbezüglich schon mal Trouble mit den Tribbles hatte!

[Bearbeitet von Trabi Strietzl (17-03-2002 - 19:43)]

Icke

Beiträge: 2.749
Registriert am: 19.09.2001


Bezüglich des DDR-Schildes ergibt sich lediglich aus §60 StVZO ein Schnittpunkt.

...Außer dem amtlichen Kennzeichen darf das Nationalitätszeichen "D" angebracht werden. Alle anderen Einrichtungen, die zu Verwechslungen mit amtlichen Kennzeichen Anlaß geben, dürfen an Kraftfahrzeugen und ihren Anhängern nicht angebracht werden.

Juristisch ist die Frage also zu beantworten, ob das DDR-Schild zu einer Verwechslung führen kann. M.E. nein, da es die DDR nicht mehr gibt. Folglich kann euch keiner was. Der Anordnung eines Polizisten ist aber erstmal Folge zu leisten, sonst droht eine Ordnungswidrigkeit. Das kann sich aber nur auf den Abbau beschränken. Von einem Poli aber wegen der Anbringung eines DDR-Schildes mit einem Bußgeld belegt zu werden, ergibt sich aus keiner Norm.

Gleiches gilt für die DDR-Flagge, wobei bei einer Außenanbringung wieder andere Vorschriften beachtet werden müssen. Das hat aber was mit Bauartgenehmigung etc. zu tun.

ischwab

Beiträge: 90
Registriert am: 14.10.2001


Dann werden die betreffenden Polizisten persönlich entweder was gegen euch oder eure Autos gehabt haben. Denn meine Eltern haben schon seit ich denken kann, an ihrem Auto eine Finnlandfahne plus die Länderabkürzung (also SF oder so) da meine Mutter Finnin ist, und da hat noch keiner etwas gesagt
Deluxe

Beiträge: 14.007
Registriert am: 13.12.2001


Also Leute, nu macht Eich mal nich über alles so einen Kopf!!!
Wer viel fragt (v.a. Behörden) kriegt im Zweifelsfalle auch viele Antworten.
Das DDR-Schild is weder verboten noch kann es zu Verwechslungen kommen. Höchstens, jemand betrachtet es als Werbung für die neuatrtigen RAM-Bausteine für den PC-Arbeitsspeicher, gell? Wenn da ein Büttel dumm tut, laßt Euch den Paragraphen zeigen. Ansonsten kann man ihn wegen vorsätzlicher Sachbeschädigung anzeigen, falls er dranrumspielt.
Die DDR-Fahne is genauso.
Ich bin mal nach Anklam gefahren mit DDR-Blechschild, dem Staatswappen und einem Bild vom Marx-Kopf Chemnitz in der Heckscheibe. Die Ossis ham gelacht, die Wessis den Kopf geschüttelt und das wars. Also macht was Euch gefällt und fragt keine Staatsdiener...die machen nur unsicher.

Nebenbei: die FDJ ist als verfassungsfeindliche Organisation in der BRD eingetragen.

colby

Beiträge: 32
Registriert am: 01.02.2002


thx. dann werd ich jetz mal ebay aufsuchen was die so zu bieten haben..
colby

Beiträge: 32
Registriert am: 01.02.2002


achja, falls jemand von euch daheim noch eine flagge kleineren ausmaßes herumliegen hat, und sie gerne loswerden möchte sagt bitte bescheid
colby

Beiträge: 32
Registriert am: 01.02.2002


so.. hab heut 2 mails bekommen, einmal von der Dekra und einmal vom Verfassungsschutz:

Dekra:

vielen Dank für Ihre email - Anfrage vom 17.03.2002. Nach unserer Auslegung verstoßen Sie mit dem ungültig gewordenen Nationalitätskennzeichen gegen die Vorschriften im internationalen Kfz-Verkehr und es ist im Verwarngeldkatalog mit einem Regelsatz von 10,00 € aufgeführt.

Verfassungsschutz:

zu Ihrer Frage kann ich leider keine Stellung nehmen, da das BfV nicht befugt ist, juristische Auskünfte zu erteilen.
Sie sollten sich mit Ihrem Anliegen an die Staatsanwaltschaft wenden.
Ich bitte um Verständnis, dass Ihnen keine andere Antwort erteilt werden kann.

colby

Beiträge: 32
Registriert am: 01.02.2002


hab mir eben mal die "Verordnung über internationalen Kraftfahrzeugverkehr (IntKfzVO)" (http://www.verkehrsportal.de/intkfzvo/intkfzvo.html) durchgelesen, und nichts anstössiges gefunden. naja wohl auslegungssache wie die dekra schon in ihrer mail schreibt. ich schraubs dran, scheiss auf bürokratie
MAlpha

Beiträge: 169
Registriert am: 24.03.2002


@colbi:
Wär doch mal interessant, wenn Du die Mail, die Du an die Dekra geschrieben hast, nochmal an den TÜV schickst. Vielleicht haben die ja eine andere Meinung... *g*
Toffie

Beiträge: 10
Registriert am: 27.03.2002


He Leute
vielleicht bin ich ja ein bißchen doof oder so, aaaaber: Gibt es in diesem Lande nicht eine Meinungsfreiheit? Das die Fahne aus dem tausendjährigen Reich (zum Glück) verboten ist, ist eine Ausnahme, aber amsonsten kann ich doch an die Luft hängen, was ich will?
In Berlin am Alexanderplatz gabs letzten Herbst eine 5-Mann-Demo mit dem Ziel "Wir wollen wieder DDR", die war auch nicht verboten worden...
Grüße
Toffie
Toffie

Beiträge: 10
Registriert am: 27.03.2002


noch was: Mein Bruder fährt einen VW Kübel und hat auch manchmal eine Fahne gesetzt und ist bisher noch nicht erschossen worden...
Toffie
das moss

Beiträge: 7.651
Registriert am: 20.03.2001


Was hat ein Verfassungsfeindliches Zeichen mit freier Meinung zu tun??
Da die DDR Insignien "nicht mehr gültige Kennzeichen eines nicht mehr existierenden Staates" sind ist es zwar nicht verboten aber nicht gern gesehen.
Jeder der meinen pastellbraunen kennt, weiß das ich mit nem DDR Zeichen fahre, das wurde mir nie angekreidet. Aber im Zweifelsfall ist es ein nicht mehr zulässiges Staatszeichen. Im Ausland würde das wohl ein wenig anders aussehen, da müßte ich es wohl abschrauben.

[Bearbeitet von das moss (29-03-2002 - 09:20)]

Trabant IG Unterfranken

Beiträge: 789
Registriert am: 27.11.2001


So da Trabi Strietzel meinen Namen hier mal genannt hat ,muss ich auch mal meinen Senf dazugeben.Ich fahre das DDR Schild seit einem Jahr an der Stoßstange spazieren und es hat noch niemanden gejuckt!!!!Das eine mal kam ich in eine Verkehrskontrolle und der Polizist wollte wissen obs noch ein Zweitakter ist und wie alt und woher.Ich hab ihm dann die Ohren blutig gelabert und er ist 10 mal ums Auto geschlichen und hat sich über mein Töff Töff gefreut.Er hat kein Sterbenswort über das DDR Schild verloren ,obwohl er es genau betrachtet hat.
Zu den DDR Wimpeln:Ich habe auch schon welche im und am Auto spazierengefahren und keinen hat es gestört!
Trabi Strietzl

Beiträge: 3.045
Registriert am: 03.10.2001


Ich glaub, über dieses Thema könnte man eine unendliche Diskussion führen, die zu keinem konkreten Erkebnis kommt. Mit der Verkehrskasperei ist das auch so ne Sache, der eine dort ist so, der andere wieder ganz anders. Wenn Du einem von denen mit dem Trabi ein Dorn im Auge bist, haste vielleicht verloren. Ein anderer reagiert wieder ganz andes, wie in Deinem Fall.
Es gibt da eigentlich nur eine Möglichkeit, eifach dranschrauben und abwarten!

[Bearbeitet von Trabi Strietzl (29-03-2002 - 19:14)]

Toffie

Beiträge: 10
Registriert am: 27.03.2002


Hi
ich wußte bisher nicht, dass die DDR-Fahne ein verfassungsfeindliches Symbol ist, im Gegensatz zu den Insignien der braunen Masse
Habe ich da eine Wissenslücke? Und warum werden dann in Berlin am Checkpoint Charlie DDR-Fahnen, Uniformen und son Krempel an Touristen verkauft?
Fragende Grüße
Toffie
HUGOzwei

Beiträge: 2.817
Registriert am: 26.01.2000


Lest Euch mal folgenden Artikel heute aus der Leipziger Volkszeitung durch:
http://www.lvz.de/lvz/zeitung/news/95051.html

Hier geht es zwar nicht um DDR-Flaggen, aber um das Tragen von FDJ-Hemden und -Symbolen. Hatte noch gar net gewusst, dass sowas unter "verfassungswidrig" fällt...

blue601

Beiträge: 1.552
Registriert am: 17.03.2001


ich sag doch nichts zu Toffie, meine Meinung hat mir in der Vergangenheit doch schon zu viel ärger eingebracht.

[Bearbeitet von blue601 (04-04-2002 - 08:57)]

blue601

Beiträge: 1.552
Registriert am: 17.03.2001


übrigens, das die FDJ verboten ist hatte ich zumindest auch schon inner schule (is ja noch nich so lange her)
HUGOzwei

Beiträge: 2.817
Registriert am: 26.01.2000


hm, also zu der zeit, als ich noch in der schule war, war die fdj noch aktuell und dass das was verfassungswidriges sein soll, hab ich echt net gewusst. was ist dann nun eigentlich mit den leuten, die zum spass auf treffen fdj-hemden tragen??? werden die jetzt alle festgenommen?
kupy

Beiträge: 7.303
Registriert am: 11.10.1999


Die FDJ ist sogar im Internet präsent. ERst hatte ich das ja noch für einen kabaretistischen Witz gehalten...
Beppo

Beiträge: 12.828
Registriert am: 01.10.2000


Ich verstehe nicht, was an "Freie Deutsche Jugend" verfassungswidrig sein soll
Das Wort "Frei" steht, soweit ich weiss, irgendwo in der Verfasssung bei den Grundrechten, die "Jugend" hat jeder mal (ohne was dagegen tun zu können) - also kann nur das Wort "Deutsche" verfassungswidrig sein
Mein FDJ-Hemd bleibt jedenfalls im Schrank und der Ausweis auch (schon wegen dem schönen Passbild ).
@ Hugo, ja da kann man echt verhaftet werden, ist erst vor kurzem passiert....ein verrückter Staat dafür werden Demo´s anderer erlaubter Parteien mit Millionen von Steuergeldern durch Polizei geschützt...
PS:So, und falls sich jetzt undurchsichtige Gestalten bei jemandem von euch nach mir erkundigen sollten, ihr kennt mich gar nicht
Domski

Beiträge: 1.187
Registriert am: 08.05.2001


Beppo, Beppo...da war wer bei mir...un der wollt was wissen...
Icke

Beiträge: 2.749
Registriert am: 19.09.2001


Sie haben mich gefoltert, geschlagen, mir Brandwunden zugeführt, mich unter Strom gesetzt. Ich wollte was sagen, aber ich kenne Dich ja nicht.
Beppo

Beiträge: 12.828
Registriert am: 01.10.2000


"Freundschaft" !
(für die jüngeren: Gruß der FDJ )
Freundschaft ist ja wohl kaum verfassungswidrig, oder ?
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